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CITYGovernance

Anpassungen im Innovationsökosystem im Bereich der regulatorischen Rahmenbedingungen

Projektbeschreibung

Österreich hat bereits mit Programmen wie „Smart Cities Initiative“, „Pionierstädte“, usw. im Rahmen von nationalen und EU-Projekten einen wichtigen Schritt gesetzt, um die Innovationskraft der Städte hin zur Klimaneutralität zu fördern und zu stärken. Anpassungen und Veränderungen der regulatorischen Rahmenbedingungen, um diesen Transformations-Prozess weiter voranzutreiben, sind hier der nächste logische Schritt zur Zielerreichung bis 2040.
Die städtische Verwaltung und Politik handeln heute mehr denn je im Spannungsfeld gesetzlicher und finanzieller Vorgaben von Bund und Ländern, der Erwartungen ihrer Bewohner:innen und lokalen Unternehmen. Unterschiedliche übergeordnete Ebenen geben viele der derzeitigen und zukünftigen Rahmenbedingungen für die Erreichung (städtischer) Klimaneutralität vor. All diese - oft widersprüchlichen - Interessen und Vorgaben zu berücksichtigen stellt die Städte vor Herausforderungen.

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Das Projekt soll aufzeigen, welche zentralen Gesetze, Verordnungen, Standards etc. die Zielerreichung der Klimaneutralität von Städten, insbesondere in den Bereichen Energie und Gebäude sowie Mobilität, erschweren bzw. innovative Lösungen blockieren. Es wird untersuchen und aufzeigen welche übergeordnete Governance im Sinne von
• Regularien (Gesetze, Verordnungen)
• Kompetenzverteilungen
• Normen und Standards
• Gesellschaftlichen und verwaltungstechnischen Wertehaltungen
• Verfügbaren Ressourcen (finanziell, technologisch, Knowhow, Personal, Datenverfügbarkeit)
• etc.
die Zielerreichung der Klimaneutralität von österreichischen Städten, insbesondere in den Bereichen Energie und Gebäude sowie Mobilität erschweren bzw. innovative Lösungen blockieren.
Die Identifikation fördernder Rahmenbedingungen in anderen Städten erfolgt insbesondere anhand der Analyse von internationalen Best-Practice Beispielen hinsichtlich Zielsetzung, Zielerreichung, Methodik und Einbindung von Wirtschaft und Bevölkerung in den Veränderungsprozess werden hinsichtlich ihrer Übertragbarkeit auf Österreich untersucht.

Die Erkenntnisse fließen in die publizierbare Studie mit übersichtlicher graphischer Darstellung der wesentlichen regulatorischen Bestimmungen ein. Handlungsempfehlungen zu nötigen Rahmenbedingungen und Änderungsbedarfen werden in Form einer Matrix erarbeitet.

Abstract

Austria has already taken an important step with programs such as "Smart Cities Initiative", "Pioneer Cities", etc. within the framework of national and EU projects to promote and strengthen the innovative power of cities towards climate neutrality. Adjustments and changes to the regulatory framework to further drive this transformation process are the next logical step here to achieve the goal by 2040.
Today, more than ever before, municipal administrations and policymakers act in the context of conflicting legal and financial requirements from the federal and state governments, the expectations of their residents, and local businesses. Different superordinate levels set many of the current and future framework conditions for achieving (urban) climate neutrality. Taking all these - often contradictory - interests and requirements into account poses challenges for cities.

The innovation ecosystem needs to be driven forward, especially in the area of regulatory frameworks. This requires knowledge of the need for change and adaptation in the innovation ecosystem.

The project will identify which key laws, regulations, standards, etc. impede or block innovative solutions to achieve the goal of climate neutrality for cities, especially in the areas of energy and buildings as well as mobility. It will investigate and show which overarching governance in terms of
- regulations (laws, ordinances)
- distribution of competencies
- norms and standards
- Societal and administrative value systems
- Available resources (financial, technological, know-how, personnel, data availability)
- etc.
make it difficult for Austrian cities to achieve their climate neutrality goals, especially in the areas of energy and buildings as well as mobility, or block innovative solutions.
The identification of supporting framework conditions in other cities is carried out in particular on the basis of the analysis of international best practice examples with regard to goal setting, goal achievement, methodology and involvement of business and the population in the change process are examined with regard to their transferability to Austria.

The findings are incorporated into a publishable study with a clear graphical presentation of the key regulatory provisions. Recommendations for action regarding the necessary framework conditions and the need for change are developed in the form of a matrix.

Endberichtkurzfassung

Österreich hat sich das Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden!

Dies bedeutet, dass der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase bis zu diesem Zeitpunkt vollständig gestoppt werden soll. Mit Programmen wie „Smart Cities", „Pionierstädte", usw. im Rahmen von nationalen und EU-Projekten ist bereits ei wichtiger Schritt gesetzt, um die Innovationskraft der Städte zur Erreichung der Klimaneutralität zu fördern und zu stärken.

Unterschiedliche übergeordnete Ebenen geben viele der derzeitigen und zukünftigen Rahmenbedingungen für die Erreichung (städtischer) Klimaneutralität vor. Die städtische Verwaltung und Politik handeln heute im Spannungsfeld gesetzlicher und finanzieller Vorgaben von EU, Bund und Ländern, der Erwartungen ihrer Bewohner:innen und lokalen Unternehmen.

Diese Studie fokussiert sich auf die Frage: Welche Hemmnisse und Hindernisse der übergeordneten Governance für die Zielerreichung “Klimaneutralität von österreichischen Städten” in den Bereichen Energie, Gebäude und Mobilität liegen vor? Übergeordnete Governance bezieht sich dabei auf die Steuerungs- und Regelungssysteme im eigenen Wirkungsbereich einer Stadt . Sie umfasst u.a. die Planung und Verwaltung gemeinsamer Angelegenheiten der Stadt, wie die Bereitstellung von Infrastruktur (Wasser, Energie, Mobilität, Gebäude), Bereitstellung von Wohnraum, nachhaltige und klimaneutrale Raum- und Stadtentwicklung, uvm.. Städtische Governance stellt aber auch höhere Anforderungen an die Innovationsfähigkeit kommunaler Akteur:innen und erfordert integrative und partizipatorische Prozesse als eine der wesentlichen Voraussetzungen , um nachhaltige Maßnahmen zu setzen, die von einer Mehrheit getragen werden.

Die Ausgangslage für die Erreichung der Klimaneutralität in österreichischen Städten ist eine komplexe Mischung aus Fortschritten, Herausforderungen und Möglichkeiten . Die Gesetze und Vorschriften auf nationaler und EU-Ebene sowie lokale Verordnungen und Richtlinien spielen eine Rolle. Die Erreichung der Klimaneutralität benötigt auch die Einbeziehung und Koordination verschiedener Interessengruppen. Dazu gehören nicht nur verschiedene Abteilungen und Ebenen der Regierung, sondern auch Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und die breite Öffentlichkeit.

Österreich verfügt über einen umfassenden politischen Rahmen, der darauf abzielt, den Übergang zu einer nachhaltigen, kohlenstoffarmen gebauten Umwelt durch eine Kombination von Strategien, Investitionen, Subventionen und regulatorischen Reformen voranzutreiben. Der Schwerpunkt liegt auf der Förderung von Energieeffizienz, erneuerbarer Wärme, nachhaltiger Mobilität und der Verwendung umweltfreundlicher Baumaterialien.

Übergeordnetes Ziel dieser F&E Dienstleistung war Erkenntnisse über Hemmnisse und Hindernisse der übergeordneten Governance für die Zielerreichung “Klimaneutralität von österreichischen Städten” zu erlangen , für den Auftraggeber zu strukturieren und in einer publizierbaren Studie aufzubereiten. Die Studie soll sich dabei auf die Bereiche Energie, Gebäude und Mobilität konzentrieren und Handlungsempfehlungen zu notwendigen Rahmenbedingungen und Änderungsbedarfen enthalten. Für Empfehlungen zu einer nachhaltigen urbanen Transformation war es notwendig die Interaktion eigener Wirkungsbereich der Städte und den Einfluss der übergeordneten Ebenen (übergeordnete Governance) zu betrachten, und die regulatorischen Hemmnisse zur Erreichung der Klimaziele bis 2040 zu analysieren. Darauf aufbauend das Innovationsökosystem zu betrachten und das Potential zu identifizieren.

Die F&E Dienstleistung war in fünf Arbeitspakete geteilt, in die Arbeitsschritte (1) Projektmanagement, (2) Recherche Strategien, Regulatorische Rahmenbedingungen, Gesetze, (3) Good /Best Practice, (4) Entwicklung einer Systematik, (5) Workshops mit relevanten StakeholderInnen, Resonanzen und (6) Handlungs-Matrix, Governanceempfehlungen.

Zur Erreichung der definierten Ziele und angestrebten Ergebnisse wurden verschiedene Methoden sowie technisch-wissenschaftlichen Lösungsansätze angewandt:


Identifikation relevanter übergeordneter Governance wie etwa Regularien, Gesetze, Strategien, die den Rahmen für die Erreichung der Klimaneutralität in österreichischen Städten vorgeben, hemmen , oder verhindern
Untersuchung förderlicher Rahmenbedingungen anderer Länder, Bewertung deren Übertragbarkeit auf Österreich und Aufzeigen von Best-Practice Beispielen für die Anpassung von regulatorischen Rahmenbedingungen gemäß den Bedarfen von Städten, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Interaktive Stakeholder-Workshops, Befragungen mittels einer eigens entwickelten Umfrage und über 10 Interviews mit nationalen und internationalen Expert:innen wurden durchgeführt und der Bedarf von Städten, Wirtschaft und Zivilgesellschaft wurden erfasst. Die Einbindung der Pionierstädte und anderer Stakeholder aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft stellte sicher, dass die entwickelten Handlungsempfehlungen dem Bedarf der Städte entsprechen.


Die Erkenntnisse wurden zu entsprechenden Handlungsempfehlungen (nötigenAnpassungen und Verbesserungen) ausgearbeitet und die Synthese umfasst eine grafische Darstellung der identifizierten übergeordneten Governance wie etwa regulatorischen Bestimmungen, sowie eine Matrix und Factsheets. Die Ergebnisse und sich daraus ergebenden Handlungsempfehlungen wurden in einem laufenden Prozess mit dem Auftraggeber abgestimmt.

Im Anschluss wurde der Innovationsbedarf eruiert und als Ausblick zusammengefasst .

Anpassungen und Veränderungen der regulatorischen Rahmenbedingungen, um diesen Transformations-Prozess weiter voranzutreiben, sind hier der nächste logische Schritt zur Zielerreichung bis 2040.

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